• Tattoo für 100 Euro wird richtig teuer

      Das Amtsgericht München hat eine Tätowiererin verurteilt, einer Kundin Schadensersatz und Schmerzensgeld zu zahlen. Für 100 Euro hatte sich die Kundin folgenden Satz auf den linken Unterarm tätowieren lassen: Je t´aime mon amour, Tu es ma vie, Nous Ensemble Pour Toujours, Liubov ♥ Alexej. Leider waren die Wörter in unterschiedlicher Strichbreite gestochen, die Linien verwac ...

      Udo Vetter/ LawBlog- 239 Leser -
    • „Keine Pranger im Alltagsleben“

      Pranger oder ein Beitrag für mehr Verkehrssicherheit? Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster wird diese Woche über ein Portal verhandelt, auf dem Dritte Noten für Autofahrer vergeben können. Die Nutzer müssen das Kennzeichen eines Pkw eingeben, dann können sie hierzu ihre Anmerkungen hinterlassen.

      Udo Vetter/ LawBlog- 140 Leser -
    • Wer darf bei Trennung in der Ehewohnung bleiben?

      Eine der Fragen, die häufig bei Trennung von Ehepartnern gestellt wird, ist die, wer nach einer Trennung zukünftig in der Wohnung oder in einem Haus wohnen bleiben darf. Als Ehewohnung bezeichnet man die Räumlichkeiten, die während der Ehe von beiden Eheleuten gemeinsam als Unterkunft bewohnt wurden. Es kommt nicht darauf an, wem die Immobilie gehört oder wer Mieter der Wohnung ist.

      Katharina Mosel/ Linden und Mosel Blog- 86 Leser -
  • Entfernungspauschale für Hin und Rückweg?

    Aufwendungen eines Arbeitnehmers für die Wege zwischen Wohnung und Erster Tätigkeitsstätte sind Werbungskosten. Zur Abgeltung dieser Aufwendung ist für jeden Arbeitstag, an dem der Arbeitnehmer die erste Tätigkeitsstätte aufsucht eine Entfernungspauschale für jeden vollen Kilometer der Entfernung zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte von 30 Cent anzusetzen. Dies ist soweit bekannt.

    Christoph Iser/ NWB Experten Blog- 9 Leser -
  • VGH Mannheim: Aufenthaltsverbot und Meldeauflage für Hooligan

    Grundlage der für den Erlass eines Aufenthaltsverbots nach § 27a Abs. 2 S. 1 PolG anzustellenden Gefahrenprognose müssen „Tatsachen“ sein. Hierfür kommen auch Indiz-Tatsachen in Betracht. Die Zugehörigkeit einer Person zu einer in der Vergangenheit als gewaltbereit aufgefallenen Gruppe (hier: „Ultras“ einer Fußballszene) kann eine solche Tatsache sein. Mit der Dreimonatsgrenze in § 27a Abs.

    examensrelevant- 16 Leser -
  • US Supreme Court entscheidet über US-Zugriff auf EU-Daten

    17. Oktober 2017 Ende 2013 hatte ein Bundesbezirksgericht in New York einen Durchsuchungsbeschluss erlassen, in dem der Unternehmensriese Microsoft verpflichtet wurde, E-Mails eines Kunden herauszugeben. Hinsichtlich der Nachrichten des Nutzers, die auf us-amerikanischen Servern des Unternehmens gespeichert waren, tat dies Microsoft auch, verweigerte allerdings die Herausgab ...

    Datenschutzticker.de- 15 Leser -
  • Energisch

    Herr J. erstattete eine Anzeige. In den Betreff schrieb er wichtig: „wegen falscher Verdächtigung, übler Nachrede und Nötigung“. Ansonsten beschränkte sich sein Brief an die Staatsanwaltschaft auf die Bitte, „die beiliegenden Unterlagen auf Straftatbestände zu überprüfen und die Verantwortlichen energisch zur Rechenschaft zu ziehen“.

    Udo Vetter/ LawBlog- 47 Leser -
  • Drogenkurier, oder: Grundkurs zum Vorsatz und zur Einlassung

    entnommen wikimedia.org Urheber H. Zell Die zweite Entscheidung des heutigen Tages stammt dann auch aus dem Bereich der BtM-Verfahren. Und zwar geht es im BGH, Urt. v.05.07.2017 – 2 StR 110/17 – auch um unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln u.a. Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge verurteilt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 29 Leser -
  • Trotziger Beschuldigter

    Die Staatsanwaltschaft beantragte einen Durchsuchungsbeschluß. Der Ermittlungsrichter äußerte Bedenken. Angesichts des Zeitablaufs sei nicht mehr zu erwarten, daß die gesuchten Gegenstände noch bei dem Beschuldigten aufzufinden sein würden. Doch die Staatsanwaltschaft hielt an dem Antrag fest, woraufhin das Gericht seine Bedenken über Bord warf sich überzeugen ließ und den Durc ...

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 71 Leser -
  • Die Rolle des Bundespräsidenten nach der Nationalratswahl in Österreich

    Die Wahl am 15. Oktober hat eine fast dramatische (wenn auch nicht unerwartete) Veränderung des Parteienspektrums im österreichischen Nationalrat bewirkt: Erstmals seit 2002 wurde die ÖVP – eine Schwester der CDU/CSU, aber im Wahlkampf noch um einiges rechter positioniert als die CSU – wieder stärkste Partei.

    Verfassungsblog- 23 Leser -
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